Beschluss:

 

1.      Die Prüfungsergebnisse für die Einrichtung einer Busspur auf der Rennbaumstraße werden zur Kenntnis genommen.

 

2.      Die Einrichtung einer Busspur auf der Rennbaumstraße zwischen den Einmündungen Am Ehrenfriedhof und Elsbachstraße wird nicht befürwortet.

Rh. Dr. Becker (OP) beantragt eine Vertagung in den nächsten Sitzungsturnus.

 

Nach einer längeren Diskussion beantragt Frau Geisel (SPD) Schluss der Debatte.

Hiermit ist die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II mehrheitlich einverstanden.

 

Zunächst lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer über den gestellten Vertagungsantrag abstimmen:

 

dafür:            1  (OP)

dagegen:   12  (4 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, Herr Müller, 1 pro NRW)

 

Im Anschluss lässt er über die Vorlage Nr. 1392/2012 abstimmen.

dafür:          12  (4 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, Herr Müller, 1 pro NRW)

dagegen:     1  (OP)

 

Rh. Dr. Becker (OP) bittet darum, die Stellungnahme der OP-Fraktion vom 30.01.12 der Niederschrift beizufügen (Anlage 2 der Niederschrift).