Sitzung: 13.02.2012 RAT/023/2012
Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) beantragt, die Redezeitbegrenzung für diesen Tagesordnungspunkt auf 6 Minuten zu erhöhen.
dafür: 31 (3 CDU, 13 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 6 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW, 3 OP, 1 DIE LINKE, 1 Die PARTEI)
dagegen: 30 (OB, 18 CDU, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 1 Freie Wähler)
Enth.: 1 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Damit ist der Antrag angenommen.
Rh. Quatz (BÜRGERLISTE) gibt die in der Anlage 5 zur Niederschrift beigefügte Erklärung zu Protokoll.
Rh. Wokulat (CDU) gibt die in der Anlage 6 zur Niederschrift beigefügte Erklärung zu Protokoll.
Rh. Dr. Becker (OP) gibt folgende Frage zu Protokoll:
„Wann und wie soll der Zwischenfinanzierungskredit auf dem Kombibad Opladen getilgt werden?“
Herr Oberbürgermeister Buchhorn sagt Rh. Dr. Becker eine Beantwortung über z.d.A.: Rat zu.
Im Laufe der Diskussion stellt Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) einen Antrag auf Schluss der Debatte.
dafür: 41 (OB, 21 CDU, 3 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 1 Freie Wähler, 2 OP, 1 Die PARTEI)
dagegen: 22 (1 CDU, 10 SPD, 6 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW, 1 OP, 1 DIE LINKE)