Nachtrag: 23.02.2012
Sitzung: 05.03.2012 BP/018/2012
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 1409/2011
Beschluss:
Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2015 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für das Dezernat V sowie die Fachbereiche 61, 62, 65, 66 und 67 unter Berücksichtigung der sich aus den Veränderungslisten und der Prioritätenliste 2012 ergebenden Änderungen zuzustimmen.
dafür: 10 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler,
1 OP)
dagegen: 3 (2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)
Enth.: 4 (SPD)