Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3.2: Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 10.02.12 zum Haushalt 2012
Mittelbereitstellung für die Ortsumgehung Hitdorf (Bernsteintrasse) m. Stn. v. 23.02.12

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.03.2012   BP/018/2012 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  1505/2012 

Rh. Pockrand (SPD) stellt für die SPD-Fraktion den Ergänzungsantrag, die Position im Haushalt, sofern sie eingerichtet wird, mit einem Sperrvermerk zu versehen, solange bis die Bürgerbefragung durchgeführt wird und ein Ergebnis vorliegt.

 

dafür:        7 (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)

dagegen:  9 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler)

Enth.:        1 (OP)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag


dafür:                7 (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)

dagegen:       10 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler,

                           1 OP)