Sitzung: 05.03.2012 BP/018/2012
Rh. Paul Hebbel (CDU) erläutert, dass die CDU-Fraktion, den Haushalt in der vorgelegten Form akzeptiert. Er bringt die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Kennzahlen als Steuerungsinstrument für die Politik weiter verbessert werden können.
Rh. Blümel (FDP) stellt eine Frage zur Zurückzahlung von Landesmitteln.
Herr Beig. Häusler sagt eine Beantwortung dieser Frage mit dem Protokoll zu:
Prioritätenliste 2012
Seite 15 und 16
Rückzahlung von Landeszuschüssen zu den
Finanzstellen:
65000170011055 Ganztagsoffensive Realschule Am
Stadtpark
65000170011059 Ganztagsoffensive Pestalozzischule
65000170011058 Ganztagsoffensive GHS Neukronenberger
Str.
65000170011026 Ganztagsoffensive Gymnasium Werner-Heisenberg-Str.
Die Bezuschussung
setzt die Fertigstellung bis 2011 voraus. Da die Mittel aus dem
1000-Schulen-Programm bereits in 2010 abgerufen wurden, sind die Mittel für die
nicht fertig gestellten Maßnahmen zu erstatten.