Rh. Paul Hebbel (CDU) erläutert, dass die CDU-Fraktion, den Haushalt in der vorgelegten Form akzeptiert. Er bringt die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Kennzahlen als Steuerungsinstrument für die Politik weiter verbessert werden können.

 

Rh. Blümel (FDP) stellt eine Frage zur Zurückzahlung von Landesmitteln.

Herr Beig. Häusler sagt eine Beantwortung dieser Frage mit dem Protokoll zu:

 

 

Prioritätenliste 2012

 

Seite 15 und 16

Rückzahlung von Landeszuschüssen zu den Finanzstellen:

65000170011055 Ganztagsoffensive Realschule Am Stadtpark

65000170011059 Ganztagsoffensive Pestalozzischule

65000170011058 Ganztagsoffensive GHS Neukronenberger Str.

65000170011026 Ganztagsoffensive Gymnasium Werner-Heisenberg-Str.

 

Die Bezuschussung setzt die Fertigstellung bis 2011 voraus. Da die Mittel aus dem 1000-Schulen-Programm bereits in 2010 abgerufen wurden, sind die Mittel für die nicht fertig gestellten Maßnahmen zu erstatten.