Sitzung: 26.03.2012 RAT/024/2012
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 1536/2012
Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt über den Antrag in der Fassung des Finanzausschusses abstimmen.
Beschluss:
1. Der Innovationsfond wird wie in 2011 mit 100.000 € ausgestattet.
dafür: 60 (OB, 21 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 7 BÜRGERLISTE, 5 FDP, 1 Freie Wähler, 3 OP, 1 DIE LINKE, 1 LEV PARTEI)
dagegen: 2 (pro NRW)
2. Die im Antrag beschriebenen Haushaltspositionen der Produktgruppe 0610 (Jugendverbandsarbeit, Offene Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit u.a.) werden um 25.000 € aufgestockt. Die Verwaltung wird beauftragt, eine bedarfsgerechte Aufteilung vorzunehmen.
dafür: 46 (OB, 21 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 7 BÜRGERLISTE, 5 FDP, 1 Freie Wähler, 3 OP, 1 LEV PARTEI)
dagegen: 16 (13 SPD, 2 pro NRW, 1 DIE LINKE)