Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Rh. Baake (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellt folgenden Änderungsantrag:

 

  1. Der Innovationsfonds wird wie in 2011 mit 100.000 € ausgestattet.

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu 1.:

 

Wie Antrag

 

dafür:          19  (7 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE,

                        1 FDP, 1 Freie Wähler, 1 DIE LINKE)

Enth.:            2  (1 OP, 1 pro NRW)

 

  1. Die im Antrag beschriebenen Haushaltspositionen der Produktgruppe 0610 (Jugendverbandsarbeit, Offene Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit u.a.) werden um 25.000 € aufgestockt. Die Verwaltung wird beauftragt, eine bedarfsgerechte Aufteilung vorzunehmen.

 

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu 2.:

 

Wie Antrag

 

dafür:          11  (7 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler)

dagegen:     7                                                                                                                                             (5 SPD, 1 OP, 1 DIE LINKE)

Enth.:            3  (2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)

 

 

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu 1536/2012:

 

Wie Antrag

 

dafür:            9  (5 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 DIE LINKE)

dagegen:   11  (7 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler)

Enth.:            1  (pro NRW)