Sitzung: 14.05.2012 KJ/018/2012
Gremium: Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 1615/2012
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Rh. Stefan Hebbel (CDU) stellt als Mitglied der
Kinder- und Jugendhilfeausschusses den Antrag, die Punkte 1 und 3 um einen
Turnus zu vertagen, da noch Klärungsbedarf besteht. Zur Begründung verweist
er auf die im Rat am Herr Stadtkämmerer Häusler wirbt für die Verwaltung,
dass die Vorlage in Gänze noch in diesem Turnus beschlossen wird. Rh. Ippolito (SPD) beantragt als Mitglied des
Finanzausschusses, den Punkt 3 der Vorlage wie folgt zu ergänzen: Die Planungen für weitere Kitas werden so
fortgesetzt, dass eine Umsetzung der Maßnahmen zeitnah möglich ist, wenn eine
weitere Förderung erfolgt . Die Sitzung wird auf Vorschlag von Rh. Eimermacher
(CDU) um 5 Minuten unterbrochen. Nach Wiederaufnahme der Sitzung gibt Rh. Stefan
Hebbel (CDU) folgendes zur Gesamtvorlage zu Protokoll: Die Verwaltung wirkt bei der Landesregierung NRW
darauf hin, dass die Förderung für den Ausbau von U3-Kita-Plätzen in
Leverkusen umgehend wieder aufgenommen wird und die gemeinsame
Richtlinienförderung bzw. fachbezogene Pauschale in Aussicht gestellter
Mittel für die beim LVR vorliegenden Anträge zur Verfügung gestellt werden. Ferner sollen Detailänderungen, die sich aus der
nächsten Sitzung des Kinder-und Jugendhilfeausschusses ergeben sollten, noch
nachträglich miteinfließen. Anschließend lässt Rh. Müller für den Kinder- und
Jugendhilfeausschuss über die Punkte 1-3 der Verwaltungsvorlage
einschließlich der Erweiterung zum Punkt 3 von Rh. Ippolito (SPD) abstimmen: Beschlussempfehlung an den Rat: Wie Vorlage einschließlich folgender Ergänzung zu
Punkt 3: Die Planungen für weitere Kitas werden so
fortgesetzt, dass eine Umsetzung der Maßnahmen zeitnah möglich ist, wenn eine
weitere Förderung erfolgt. - einstimmig – Herr Bezirksvorsteher Gintrowski stellt die
Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom Beschlussempfehlung an den Rat: Vorlage in der Fassung des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses v. dafür: 8 (4 CDU, 3 SPD, 1 Freie Wähler) dagegen: 2 (BÜRGERLISTE) Herr Bezirksvorsteher Schiefer schlägt der
Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vor, in der Fassung des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses v. Beschlussempfehlung an den Rat: Vorlage in der Fassung des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses v. - einstimmig - Herr Bezirksvorsteher Gietzen stellt die
Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom Beschlussempfehlung an den Rat: Vorlage in der Fassung des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses v. - einstimmig – Rh. Eimermacher schlägt dem Finanzausschuss vor, in
der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses v. Beschlussempfehlung an den Rat: Vorlage in der Fassung des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses v. dafür: 15 (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1
FDP, 1 Freie Wähler) dagegen: 2 (BÜRGERLISTE) Enth.: 1 (OP) |
Rh. Hebbel (CDU) stellt den Antrag die Punkte 1 und 3 um einen Turnus zu vertagen, da noch Klärungsbedarf besteht. Zur Begründung verweist er auf die im Rat am 14.05. unter der Nr. 1626/2012 zur Beratung stehende Resolution hin. Herr Stadtkämmerer Häusler wirbt für die Verwaltung dafür, dass die Vorlage in Gänze noch in diesem Turnus beschlossen wird.
Rh. Ippolito (SPD) beantragt als Mitglied des Finanzausschusses den Punkt 3 der Vorlage wie folgt zu ergänzen:
Die Planungen für weitere Kitas werden so fortgesetzt, dass eine Umsetzung der Maßnahmen zeitnah möglich ist, wenn eine weitere Förderung erfolgt
Die Sitzung wird auf Vorschlag von Rh. Eimermacher (CDU) um 5 Minuten Unterbrochen.
Nach Wiederaufnahme der Sitzung gibt Herr Rh. Hebbel (CDU) folgendes zur Gesamtvorlage zu Protokoll:
Die Verwaltung wirkt bei der Landesregierung NRW darauf hin, dass die Förderung für den Ausbau von U3-Kita-Plätzen in Leverkusen umgehend wieder aufgenommen wird und die gemeinsame Richtlinienförderung bzw. fachbezogene Pauschale in Aussicht gestellter Mittel für die beim LVR vorliegenden Anträge zur Verfügung gestellt werden.
Anschließend lässt Rh. Müller für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss über die Punkte 1-3 der Verwaltungsvorlage einschließlich der Erweiterung zur Punkt 3 von Rh. Ippolito (SPD) abstimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage einschließlich folgender Ergänzung zu Punkt 3:
Die Planungen für weitere Kitas werden so fortgesetzt, dass wenn eine weitere Förderung erfolgt eine Umsetzung der Maßnahmen zeitnah möglich ist.
- einstimmig –
Herr Bezirksvorsteher Gintrowski stellt die Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.05. für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I zur Abstimmung:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
dafür: 8 (4 CDU, 3 SPD, 1 Freie Wähler)
dagegen: 2 (BÜRGERLISTE)
Herr Bezirksvorsteher Schiefer schlägt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vor in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zu stimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- einstimmig -
Herr Bezirksvorsteher Gietzen stellt die Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.05. für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III zur Abstimmung:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- einstimmig –
Rh. Eimermacher schlägt dem Finanzausschuss vor in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zu stimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
dafür: 15 (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP,
1 Freie Wähler)
dagegen: 2 (Bürgerliste)
Enth.: 1 (OP)
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Rh. Ippolito (SPD) beantragt den Punkt 3 der Vorlage wie folgt zu ergänzen:
Die Planungen für weitere Kitas werden so fortgesetzt, dass wenn eine weitere Förderung erfolgt eine Umsetzung der Maßnahmen zeitnah möglich ist.
Die Sitzung wird auf Vorschlag von Rh. Eimermacher (CDU) um 5 Minuten Unterbrochen.
Nach Wiederaufnahme der Sitzung gibt Herr Rh. Hebbel (CDU) folgendes zur Gesamtvorlage zu Protokoll:
Die Verwaltung wirkt bei der Landesregierung NRW darauf hin, dass die Förderung für den Ausbau von U3-Kita-Plätzen in Leverkusen umgehend wieder aufgenommen wird und die gemeinsame Richtlinienförderung bzw. fachbezogene Pauschale in Aussicht gestellter Mittel für die beim LVR vorliegenden Anträge zur Verfügung gestellt werden.
Anschließend lässt Rh. Müller für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss über die Punkte 1-3 der Verwaltungsvorlage einschließlich der Erweiterung zur Punkt 3 von Rh. Ippolito (SPD) abstimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage einschließlich folgender Ergänzung zu Punkt 3:
Die Planungen für weitere Kitas werden so fortgesetzt, dass wenn eine weitere Förderung erfolgt eine Umsetzung der Maßnahmen zeitnah möglich ist.
- einstimmig –
Herr Bezirksvorsteher Gintrowski stellt die Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.05. für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I zur Abstimmung:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
dafür: 8 (4 CDU, 3 SPD, 1
Freie Wähler)
dagegen: 2 (BÜRGERLISTE)
Herr Bezirksvorsteher Schiefer schlägt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vor in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zu stimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- einstimmig -
Herr Bezirksvorsteher Gietzen stellt die Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.05. für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III zur Abstimmung:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- einstimmig –
Rh. Eimermacher schlägt dem Finanzausschuss vor in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zu stimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
dafür: 15 (6
CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler)
dagegen: 2 (Bürgerliste)
Enth.: 1 (OP)
Rh. Hebbel (CDU) stellt den Antrag die Punkte 1 und 3 um einen Turnus zu vertagen, da noch Klärungsbedarf besteht. Zur Begründung verweist er auf die im Rat am 14.05. unter der Nr. 1626/2012 zur Beratung stehende Resolution hin. Herr Stadtkämmerer Häusler wirbt für die Verwaltung dafür, dass die Vorlage in Gänze noch in diesem Turnus beschlossen wird.
Rh. Ippolito (SPD) beantragt als Mitglied des Finanzausschusses den Punkt 3 der Vorlage wie folgt zu ergänzen:
Die Planungen für weitere Kitas werden so fortgesetzt, dass eine Umsetzung der Maßnahmen zeitnah möglich ist, wenn eine weitere Förderung erfolgt
Die Sitzung wird auf Vorschlag von Rh. Eimermacher (CDU) um 5 Minuten Unterbrochen.
Nach Wiederaufnahme der Sitzung gibt Herr Rh. Hebbel (CDU) folgendes zur Gesamtvorlage zu Protokoll:
Die Verwaltung wirkt bei der Landesregierung NRW darauf hin, dass die Förderung für den Ausbau von U3-Kita-Plätzen in Leverkusen umgehend wieder aufgenommen wird und die gemeinsame Richtlinienförderung bzw. fachbezogene Pauschale in Aussicht gestellter Mittel für die beim LVR vorliegenden Anträge zur Verfügung gestellt werden.
Anschließend lässt Rh. Müller für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss über die Punkte 1-3 der Verwaltungsvorlage einschließlich der Erweiterung zur Punkt 3 von Rh. Ippolito (SPD) abstimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage einschließlich folgender Ergänzung zu Punkt 3:
Die Planungen für weitere Kitas werden so fortgesetzt, dass wenn eine weitere Förderung erfolgt eine Umsetzung der Maßnahmen zeitnah möglich ist.
- einstimmig –
Herr Bezirksvorsteher Gintrowski stellt die Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.05. für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I zur Abstimmung:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
dafür: 8 (4 CDU, 3 SPD, 1 Freie Wähler)
dagegen: 2 (BÜRGERLISTE)
Herr Bezirksvorsteher Schiefer schlägt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vor in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zu stimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- einstimmig -
Herr Bezirksvorsteher Gietzen stellt die Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.05. für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III zur Abstimmung:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- einstimmig –
Rh. Eimermacher schlägt dem Finanzausschuss vor in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zu stimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
dafür: 15 (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP,
1 Freie Wähler)
dagegen: 2 (Bürgerliste)
Enth.: 1 (OP)
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Rh. Ippolito (SPD) beantragt den Punkt 3 der Vorlage wie folgt zu ergänzen:
Die Planungen für weitere Kitas werden so fortgesetzt, dass wenn eine weitere Förderung erfolgt eine Umsetzung der Maßnahmen zeitnah möglich ist.
Die Sitzung wird auf Vorschlag von Rh. Eimermacher (CDU) um 5 Minuten Unterbrochen.
Nach Wiederaufnahme der Sitzung gibt Herr Rh. Hebbel (CDU) folgendes zur Gesamtvorlage zu Protokoll:
Die Verwaltung wirkt bei der Landesregierung NRW darauf hin, dass die Förderung für den Ausbau von U3-Kita-Plätzen in Leverkusen umgehend wieder aufgenommen wird und die gemeinsame Richtlinienförderung bzw. fachbezogene Pauschale in Aussicht gestellter Mittel für die beim LVR vorliegenden Anträge zur Verfügung gestellt werden.
Anschließend lässt Rh. Müller für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss über die Punkte 1-3 der Verwaltungsvorlage einschließlich der Erweiterung zur Punkt 3 von Rh. Ippolito (SPD) abstimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage einschließlich folgender Ergänzung zu Punkt 3:
Die Planungen für weitere Kitas werden so fortgesetzt, dass wenn eine weitere Förderung erfolgt eine Umsetzung der Maßnahmen zeitnah möglich ist.
- einstimmig –
Herr Bezirksvorsteher Gintrowski stellt die Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.05. für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I zur Abstimmung:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
dafür: 8 (4 CDU, 3 SPD, 1
Freie Wähler)
dagegen: 2 (BÜRGERLISTE)
Herr Bezirksvorsteher Schiefer schlägt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vor in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zu stimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- einstimmig -
Herr Bezirksvorsteher Gietzen stellt die Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.05. für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III zur Abstimmung:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- einstimmig –
Rh. Eimermacher schlägt dem Finanzausschuss vor in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zu stimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Vorlage in der Fassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
dafür: 15 (6
CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler)
dagegen: 2 (Bürgerliste)
Enth.: 1 (OP)