Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.07.2012   RAT/026/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Oberbürgermeister Buchhorn eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur neuen bahnstadt opladen teilt er Folgendes mit:

 

„Ich darf ihnen die gute Nachricht überbringen, dass die Holding der DB AG am 28.06.2012 den Finanzierungsvertrag zur Verlegung der Gütergleise beschlossen hat. Dies erfolgte in einem positiven Diskussionsklima. Bereits im Mai dieses Jahres wurden die Arbeiten der DB AG an der Leistungsphase 3 für die Gütergleisverlegung aufgenommen. Aller Voraussicht nach werden diese Ende des Jahres abgeschlossen sein.

 

Zeitgleich hat die Geschäftsführung der DB Service & Immobilien den Kaufvertrag für die Westseite beschlossen. Damit liegen alle Voraussetzungen für die zügige Weiterarbeit an der Gütergleisverlegung vor.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn weist darauf hin, dass zum Tagesordnungspunkt 27, „Gutachterliche Prüfung der Folgen des Urteils des Hessischen Verwaltungsgerichtes vom 29.03.12 zu den Planungen der neuen bahnstadt opladen“, Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 15.06.12, Herr Dr. Oerder von der Rechtsanwaltskanzlei Lenz & Johlen Stellung nehmen und für Fragen zur Verfügung stehen wird. Er schlägt vor, den Tagesordnungspunkt vorzuziehen, sobald Herr Dr. Oerder anwesend ist. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Anschließend weist Herr Oberbürgermeister Buchhorn darauf hin, dass zu Tagesordnungspunkt 3 der Vorschlag zur En-bloc-Abstimmung auf den Tisch gelegt wurde.