Sitzung: 10.09.2012 Bez. I/022/2012
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 1545/2012
Herr Longerich (SPD) stellt einen Änderungsantrag dahingehend, dass die Bürgerbefragung nach Variante A beraten wird.
Herr Bezirksvorsteher Gintrowski lässt über die Vorlage mit der O.g. Änderung abstimmen:
Beschluss:
Die am 30.01.2012
auf Basis des Antrags Nr. 1437/2012 beschlossene
Bürgerbefragung im Ortsteil ‚Hitdorf‘ wird mit dem in der Begründung
angeführten Wortlaut in der Variante A -
Eintägige Urnenabstimmung mit vorheriger Briefabstimmung bei 21-tägiger
Rücksendezeit - durchgeführt, sobald die ebenfalls in der Begründung
dargestellten haushaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
2. Deckungsmittel
für die entstehenden Aufwendungen in Höhe von ca. 17.100 € sind in der
Projektgruppe1205 des Erfolgsplanes unter der lfd. Ziff. 13 („Aufwendungen für
Sach- und Dienstleistungen“) vorhanden.
dafür: 7 (3 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 DIE LINKE)
dagegen: 5 (3 CDU, 1 Freie Wähler, 1 FDP)
Enth.: 1 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)