Herr Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weist darauf hin, dass viele Sporthallen sowohl was den Hallenboden betrifft als auch die Toilettenanlagen in einem sehr unsauberen Zustand sind. Er bittet hier um Abhilfe. Die Verwaltung sagt eine Prüfung und Beantwortung über z.d.A.:Rat zu.

 

Herr Bartels (FDP) weist darauf hin, dass auf Seite 15 der Anlage 2 zur Vorlage Nr. 1600/2012 der Satz „Im Rahmen der förmlichen Mitwirkung gemäß § 76 SchulG werden die Stellungnahmen der Schulen noch eingeholt.“ überholt sei und daher gestrichen werden muss.

 

Die Bezirksvertretung verständigt sich darauf, die Vorlage gemeinsam mit den Änderungen aus der Sitzung des Schulausschusses vom 03.09.12 zu beschließen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat bezogen auf die Maßnahmen, die in die Zuständigkeit der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I fallen:

 

Wie Vorlage in der Fassung der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 03.09.12 sowie der o.g. Änderungen

 

dafür:          11  (3 CDU, 3 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 pro NRW)

dagegen:     1  (DIE LINKE)