Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Richtlinien zum Gebrauch von Kinderspielzeug in öffentlichen Einrichtungen
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 08.04.12

BezeichnungInhalt
Sitzung:03.09.2012   Sch/018/2012 
Vorlage:  1492/2012 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag


Herr Dr. Linstaedt (Medizinischer Dienst Leverkusen) erklärt, weshalb eine Erarbeitung von Richtlinien zum Gebrauch von Kinderspielzeug in öffentlichen Einrichtungen in Leverkusen nicht sinnvoll und erforderlich ist. Die Gesetzesgrundlagen für die Sicherheit von Kinderspielzeug werden als ausreichend erachtet.


dafür:                3 (1 pro NRW, 2 BÜRGERLISTE)

dagegen:          14 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler, 1 OP)

Enth.:                0