Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt zunächst über die papierlose Gremienarbeit abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag in Form eines Prüfauftrages

 

dafür:          10  (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Die Unabhängigen, 1 pro NRW, 1 OP)

dagegen:     7  (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Enth.:            1  (OB)

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Buchhorn über die Live-Übertragungen der Ratssitzungen im Internet abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag in Form eines Prüfauftrages

 

dafür:            8  (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 OP)

dagegen:   10  (OB, 5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Die Unabhängigen)


Rh. Ippolito (SPD) bittet darum, über die beantragte papierlose Gremienarbeit und über die Live-Übertragungen der Ratssitzungen gesondert abzustimmen.

 

Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) schlägt vor, den Antrag als Prüfauftrag zu formulieren. Rh. Ippolito (SPD) erklärt sich damit einverstanden.