Sitzung: 13.11.2012 BKSL/020/2012
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11
Vorlage: 1799/2012
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
dafür: 6 (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE)
dagegen: 11 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP,
1 Die Unabhängigen, 1 pro NRW, 1
OP)
Zu diesem Tagesordnungspunkt bittet die Vorsitzende Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ihren Stellvertreter Rh. Küchler (SPD) den Vorsitz zu übernehmen, da sie sich inhaltlich an der Diskussion beteiligen möchte. Herr Küchler (SPD) übernimmt den Vorsitz.
Nach einer lebhaften Diskussion lässt der Vorsitzende über den Antrag abstimmen.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
dafür: 6 (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE)
dagegen: 11 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP,
1 Die Unabhängigen, 1 pro NRW, 1
OP)
Im Anschluss an die Abstimmung bekommt Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) auf Wunsch vom Vorsitzenden die Möglichkeit für eine Persönliche Erklärung.
Persönliche Erklärung von Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
„Frau Peuker von
„pro NRW“ hat mit Beifall auf meine Ausführungen zu diesem Tagesordnungspunkt
reagiert. Pro NRW hetzt öffentlich gegen andere Religionen und Bürgerinnen und
Bürgern mit Migrationshintergrund und steht damit für das genaue Gegenteil dessen,
was Kultur bedeutet: Freiheit, Neugierde, Toleranz und Respekt vor
Andersdenkenden. Daher verzichte ich auf Beifall von Ihnen und verbitte ihn mir
von Ihnen als Vertreterin von pro NRW.“