Sitzung: 29.10.2012 BP/024/2012
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 1800/2012
Bau- und Planungsausschuss
Rh. Quatz (BÜRGERLISTE) stellt für die Fraktion BÜRGERLISTE einen Antrag
auf Vertagung, da aus seiner Sicht die Beratungsunterlagen innerhalb seiner
Fraktion nicht ausreichend beraten wurden. Zudem erhebt er für seine Fraktion
Einspruch gegen die Beratung und Verabschiedung der Vorlagen 1880, 1801 und 1800.
dafür: 2
(BÜRGERLISTE)
dagegen: 13
(5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP,
1 Die Unabhängigen, 1 OP)
Rh. Ippolito (SPD) lässt für die Beratung des Bau- und
Planungsausschusses aufgrund der Befangenheit der Ratsmitglieder Rh. Schoofs
(BÜRGERLISTE) und Rh. Quatz (BÜRGERLISTE) den Punkt A 1 zu 1. der Vorlage und
den Rest der Vorlage getrennt voneinander abstimmen.
Abstimmung zu 1. A
1
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage
- einstimmig -
Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) und Rh. Quatz (BÜRGERLISTE) haben an der
Abstimmung nicht teilgenommen.
Abstimmung Rest der Vorlage
Beschlussempfehlung
an den Rat:
Wie Vorlage
dafür: 13
(5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP,
1 Die Unabhängigen, 1 OP)
dagegen: 2 (BÜRGERLISTE)