Tagesordnungspunkt

TOP Ö 25.2: Erhöhung des investiven Ansatzes für kleine Investitionsmaßnahmen in den drei Stadtbezirken um 20.000 €
- Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 25.09.12 zum Haushalt 2013

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.11.2012   Bez. II/026/2012 
Beschluss:erledigt
Vorlage:  1844/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 1844 - Antrag Dateigrösse: 67 KB 1844 - Antrag 67 KB

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt die Tagesordnungspunkte 5 und 25 gemeinsam beraten.

 

Herr Schröder (Die Unabhängigen) beantragt, die Mittel für die Kleinen Investitionsmaßnahmen in den Stadtbezirken im konsumtiven Bereich von bisher 65.000 € auf 100.000 € zu erhöhen und im investiven Bereich von bisher 60.000 € ebenfalls auf 100.000€ zu erhöhen. Dabei sollen die investiven Mittel wie folgt aufgeteilt sein:

 

- für Investitionen unter 410 €:                    10.000 €

- für Investitionen über 410 €:                     90.000 €.

 

Über diesen Antrag lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer abstimmen.

 

dafür:          12  (4 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 Die Unabhängigen)

dagegen:     2  (OP)

 

Damit erübrigt sich eine Abstimmung über die Tagesordnungspunkte

 

5 „Verbesserung des Kleinklimas“, Antrag der SPD-Fraktion vom 12.07.12, Antrag Nr. 1740/2012,

 

25.1 „Erhöhung des konsumtiven Ansatzes für kleine Investitionsmaßnahmen in den drei Stadtbezirken um 20.000 €“, Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.11.12 zum Haushalt 2013, Antrag Nr. 1928/2012 sowie

 

25.2 „Erhöhung des investiven Ansatzes für kleine Investitionsmaßnahmen in den drei Stadtbezirken um 20.000 €“, Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 25.09.12 zum Haushalt 2013, Antrag Nr. 1844/2012.