Tagesordnungspunkt

TOP Ö 23: Radwegeführung Rennbaumstraße

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.11.2012   Bez. II/026/2012 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  1711/2012 

Herr Schröder (Die Unabhängigen) schlägt vor, die Vorlage der Verwaltung abzulehnen und mit einer Neuregelung der Radwegeführung zu warten, bis der Kreisverkehr Rennbaumstraße/Pommernstraße endgültig angelegt ist.

 

Rh. Pott (OP) beantragt, ein Stopp-Schild an der Stauffenbergstraße aufzustellen und den Radweg an diesem Schild enden zu lassen.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt zunächst über die Vorlage Nr. 1711/2012 im Sinne des Antrages von Herrn Schröder (Die Unabhängigen), dass bei Ablehnung der Verwaltungsvorlage alles so bleiben soll, wie es ist, abstimmen.

 

Beschluss:

 

Wie Vorlage

 

dafür:            2  (1 SPD, 1 pro NRW)

dagegen:     8  (1 CDU, 2 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE, 1 Die Unabhängigen)

Enth.:            5  (3 CDU, 2 OP)

 

Damit ist die Vorlage abgelehnt, so dass nichts geändert werden soll. Die Abstimmung über den Antrag von Rh. Pott (OP) hat sich damit erübrigt.