Beschluss:

Im ersten Halbjahr 2013 werden die nachfolgend aufgeführten städtischen Förderungen, soweit sie in die Zuständigkeit der Bezirksvertretung für den Stadtbezirke II fallen, gewährt.

2. Männerquartett Harmonie Leverkusen Bürrig/Rheindorf

Chorkonzert                                                                              0,00 € II/I

6. Zettel’s Freunde. Verein für Kultur in Opladen

Reihe Neueste Musik                                                          500,00 € II

7. Zettel’s Freunde. Verein für Kultur in Opladen

Beatfestival                                                                               0,00 € II

10. Haus der Jugend Opladen

„Kids Live“                                                                            290,00 € II

11. Haus der Jugend Opladen

„HipHop Mobil“                                                                     200,00 € II

12. Haus der Jugend Opladen

„Brennpunkt Jam“                                                                650,00 € II

16. Kulturförderverein Leverkusen e.V. Szene OP

„Offene Bühne und Late Night Show“                                340,00 € II

17. Kulturförderverein Leverkusen e.V. Szene OP

„Ca. 15 Konzerte mit Bands aus Leverkusen“              1.040,00 € II

18. Kulturförderverein Leverkusen e.V.

Szene OP Programm im Rahmen von „Lev liest“                 0,00 € II

Herr Krampf (SPD) bittet die Verwaltung zu prüfen, warum das Männerquartett Harmonie Leverkusen Bürrig/Rheindorf keine Fördermittel bekommt und schlägt vor, den Beschluss zu diesem Punkt vorbehaltlich des Ergebnisses der Prüfung zu fassen.

Auf Nachfrage von Herrn Hofmann (SPD) bestätigt die Verwaltung, dass für das 2. Halbjahr Fördermittel in der gleichen Höhe zur Verfügung stehen. Insgesamt stehen 45.000 € pro Jahr zur Verfügung.

Der Annahmeschluss für die Förderanträge für das 2. Halbjahr ist am 15.03.13.

Da die Informationen zu den einzelnen Punkten sehr spärlich sind, bittet Herr Krampf (SPD) die Verwaltung, dies insbesondere für Punkt 2 nachträglich auch anhand eingereichter Unterlagen darzulegen.

Herr Molitor (01) schlägt vor, diese Informationen, sowie das Verfahren und die Beratungs- und Entscheidungskompetenzen über z.d.A.: Rat darzustellen.

Herr Krampf (SPD) beantragt, den Punkt 2 der Anlage 1 zu vertagen.

Über diesen Vertagungsantrag lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer abstimmen.

dafür:            4  (3 SPD, 1 pro NRW)

dagegen:     6  (1 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE, 1 Die Unabhängigen)

Enth.:            5  (3 CDU, 2 OP)

Damit ist die Vertagung abgelehnt.

Anschließend wird über die Vorlage Nr. 1893/2012 abgestimmt.

dafür:          14  (4 CDU, 3 SPD, 2 OP, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE, 1 Die Unabhängigen)

Enth.:            1  (pro NRW)