Herr Nahl (SPD) bittet zur Maßnahme 65030170011066, Finanzposition 783100 „Erweiterung Kita Oulustraße“ um Antwort durch die Verwaltung, weshalb die Mittel in der Veränderungsliste verschoben worden sind.

[Redaktioneller Hinweis:

Antwort des Fachbereichs Gebäudewirtschaft:

Es handelt sich um eine Anpassung der Haushaltsansätze an den aktuell eingeschätzten Mittelabfluss. Damit ist kein zeitlicher Aufschub des Projektes verbunden.]

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III empfiehlt dem Rat, für ihren Bereich Haushaltsmittel entsprechend dem Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2013 unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Erhöhung des investiven Ansatzes für kleine Investitionsmaßnahmen in den drei Stadtbezirken um 20.000,00 € (vergl. Antrag Nr. 1844/2012) und der Veränderungslisten vom 31.10.2012 bereitzustellen.

 

dafür:          13  (6 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

Enth.:            2  (1 BÜRGERLISTE, Herr Lind)