Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

 

Beschlussentwurf:

 

Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.

 

 

Der Leiter des Fachbereichs

Rechnungsprüfung und Beratung

gem. § 2 Abs. 7 RPO

 

 

 

 

Johanns


 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Die Vorsitzende, Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP), lässt über die Vorlage 1857/2012 abstimmen:

 

Beschluss:

 

Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 unter Berücksichtigung der sich aus der Veränderungsliste vom 31.10.12 ergebenden Korrekturen zuzustimmen.

 

 

dafür:            5         (1 CDU, 2 SPD, 1 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

dagegen:     1         (BÜRGERLISTE)