Sitzung: 03.12.2012 RP/012/2012
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1
Vorlage: 1857/2012
Beschlussentwurf:
Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.
Der Leiter des Fachbereichs
Rechnungsprüfung und Beratung
gem. § 2 Abs. 7 RPO
Johanns
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Vorsitzende, Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP), lässt über die Vorlage 1857/2012 abstimmen:
Beschluss:
Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 unter Berücksichtigung der sich aus der Veränderungsliste vom 31.10.12 ergebenden Korrekturen zuzustimmen.
dafür: 5 (1 CDU, 2 SPD, 1 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)
dagegen: 1 (BÜRGERLISTE)