Frau Peuker (pro NRW) bittet um Abgabe einer persönlichen Erklärung. Die Vorsitzende Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt, dass unter diesem Tagesordnungspunkt nur die Richtigkeit Niederschrift der letzten Sitzung überprüft wird und persönliche Erklärungen nicht vorgesehen sind, soweit sie sich nicht auf eine fehlerhafte Darstellung in der Niederschrift beziehen.

Die Niederschrift über die öffentliche 20. Sitzung des Betriebsausschusses KulturStadtLev im 17. TA am 13.11.12 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.