Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Die Tagesordnungspunkte 8 – Vorlage 1896/2012 und 14 – Antrag 2001/2013 werden gemeinschaftlich beraten.

 

Frau BM Lux (SPD) beantragt den Antrag 2001/2013 wie in der Bezirksvertretung II zuzüglich der Änderungen aus der Bezirksvertretung III zu beschließen.

 

dafür:          10  (1 CDU, 5 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, Dr. Becker)

dagegen:   10  (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, 2 FDP, 1 Die Unabhängigen)

 

Dieser Antrag ist bei Stimmgleichheit abgelehnt.

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag in der Fassung der Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung III

 

dafür:          10  (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, 2 FDP, 1 Die Unabhängigen)

dagegen:     9  (5 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, Dr. Becker)

Enth.:            1  (CDU)