Gremium: Bau- und Planungsausschuss

Rh. Ippolito (SPD) lässt den Tagesordnungspunkt 4.1 – 4.11 gemeinsam beraten.

 

Herr Krämer (Bürgerinitiative) erläutert seine Bürgeranträge.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn bittet, den Satzungsbeschluss zu fassen, um grundsätzlich bei dem Projekt einen Fortschritt zu erreichen. Er erläutert das Verkehrskonzept anhand eines Vortrages. Herr Oberbürgermeister Buchhorn kündigt die Einrichtung einer Planungswerkstatt unter Beteiligung der Hitdorfer Bürgerinitiativen an. Zuvor sind jedoch weitere Gespräche mit dem Landesbetrieb Straßen, dem Land Nordrhein-Westfalen sowie der Stadt Monheim nötig.

 

Das vorgestellte Konzept wird weitestgehend von beiden Gremien begrüßt.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) beantragt, den gesamten Tagesordnungspunkt 4 um einen Sitzungsturnus zu vertagen.

 

Rh. Ippolito (SPD) und Herr Bezirksvorsteher Gintrowski lassen für ihr jeweiliges Gremium über den Antrag abstimmen:

 

Der Antrag wird von beiden Gremien mehrheitlich abgelehnt.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) stellt den Antrag auf Einberufung einer Bürgerversammlung in der Stadthalle Hitdorf.

 

Rh. Ippolito (SPD) und Herr Bezirksvorsteher Gintrowski lassen für ihr jeweiliges Gremium über den Antrag abstimmen:

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) stellt den Antrag auf Einrichtung einer Planungswerkstatt.

 

Rh. Ippolito (SPD) und Herr Bezirksvorsteher Gintrowski lassen für ihr jeweiliges Gremium über den Antrag abstimmen:

 

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) beantragt, die Tagesordnungspunkte 4.6 bis 4.10 einzeln abzustimmen.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt darüber abstimmen. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Herr Bezirksvorsteher Gintrowski übernimmt den Antrag auf Einzelabstimmung für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I und lässt darüber abstimmen. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Rh. Ippolito (SPD) schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 4.6 – 4.10 und den schriftlichen Wortbeitrag des Bezirksvertreters Frank Krause (CDU) vom 05.07.13 zur Vorlage Nr. 2175/2013 in die Planungswerkstatt zu verweisen und die Intention der Anträge dort aufzugreifen.

 

Dem Vorschlag stimmen beide Gremien mehrheitlich zu.