Sitzung: 15.07.2013 RAT/037/2013
Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt zunächst über den Vertagungsantrag (TOP 50.4) der Fraktion BÜRGERLISTE abstimmen.
Beschluss:
Wie Antrag
dafür: 11 (7 BÜRGERLISTE, 2 pro NRW, 1 DIE LINKE, Dr. Becker)
dagegen: 53 (OB, 20 CDU, 16 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 3 Die Unabhängigen, 2 OP)
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Herr Oberbürgermeister Buchhorn schlägt für die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 50.2, 50.3 und 50.5 eine 8-minütige Redezeit vor.
Rh. Ippolito (SPD) beantragt, die Redezeit bei 4 Minuten zu belassen.
dafür: 55 (OB, 18 CDU, 15 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 4 Die Unabhängigen, 2 pro NRW, 2 OP, 1 DIE LINKE, Dr. Becker)
dagegen: 8 (1 CDU, 7 BÜRGERLISTE)
Damit bleibt die Redezeit bei 4 Minuten.
Herr Oberbürgermeister Buchhorn erläutert das von ihm in der Sondersitzung des Bau- und Planungsausschusses und der Bezirksvertretung I vorgestellte Konzept.