Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Herr Krampf (SPD) erkundigt sich, wie weit die Gespräche zwischen der Verwaltung und Straßen NRW bezüglich der Straßeneinstufung gediehen sind.

 

Frau Beigeordnete Deppe berichtet, dass die Gespräche laufen, jedoch noch nicht abgeschlossen sind.

 

Rh. Schönberger (CDU) merkt an, ob dieses Thema in die Zuständigkeit des Bau- und Planungsausschusses und nicht in die des Bezirkes fällt.

 

Herr Görlich (Büro Baudezernat) stellt klar, dass dieser Punkt seitens der Verwaltung geprüft wurde. Mangels überörtlicher Bedeutung ist der Beratungsweg in der vorliegenden Form ausgewiesen.

 

Beschlussempfehlung an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I:

 

Wie Vorlage


- einstimmig -