Frau Bürgermeisterin Lux lässt zunächst über die Ziffer 2 des Beschlussentwurfes abstimmen.

 

Beschluss:

 

1.      Der Rat der Stadt Leverkusen bestätigt den geprüften Gesamtabschluss 2011 mit einer Bilanzsumme von 1.996.543.045 €. In der Gesamtergebnisrechnung wird ein Fehlbetrag in Höhe von 14.415.982 € ausgewiesen.

 

dafür:          50  (OB, 19 CDU, 14 SPD, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 FDP, 3 Die Unabhängigen, 2 OP, 1 DIE LINKE, 1 ÖDP)

Enth.:            9  (7 BÜRGERLISTE, 2 pro NRW)

 

Anschließend lässt Frau Bürgermeisterin Lux die Ziffer 3 des Beschlussentwurfes abstimmen.

 

2.      Der Rat der Stadt Leverkusen erteilt dem Oberbürgermeister nach § 116 Abs. 1 i.V.m. § 96 Abs. 1 GO NRW für den Gesamtabschluss zum 31.12.2011 die Entlastung.

 

 

dafür:          49  (19 CDU, 14 SPD, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 FDP, 3 Die Unabhängigen, 2 OP, 1 DIE LINKE, 1 ÖDP)

Enth.:            9  (7 BÜRGERLISTE, 2 pro NRW)

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn hat gem. § 31 GO NRW an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn übernimmt die Sitzungsleitung.