Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.11.2013   RAT/042/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Oberbürgermeister Buchhorn eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er schlägt vor, die Tischvorlage Nr. 2227/2013 - „Verlängerung und Neuabschluss des Mietvertrages Quettinger Straße 220“ unter TOP 2 der nichtöffentlichen Sitzung zu beraten. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn erklärt, dass die SPD-Fraktion zum Tagesordnungspunkt 2 der öffentlichen Sitzung „Errichtung einer 3. Gesamtschule zum Schuljahr 2014/2015“ - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.13, Nr. 2484/2013 am 19.11.13 eine Anfrage gestellt hat. Darauf wird er bei der Beratung des Tagesordnungspunktes eingehen.

 

Anschließend lässt er über den Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.13, für den Tagesordnungspunkt 2 der öffentlichen Sitzung die Redezeitbegrenzung aufzuheben, abstimmen.

 

dafür:          46  (OB, 14 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 4 FDP, 2 Die Unabhängigen, 1 OP, 1 ÖDP)

dagegen:     4  (1 CDU, 3 pro NRW)

Enth.:            3  (2 CDU, 1 OP)

 

Damit ist die Redezeitbegrenzung aufgehoben.