Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Errichtung einer 3. Gesamtschule zum Schuljahr 2014/2015
- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.13

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.11.2013   RAT/042/2013 
Beschluss:vertagt
Vorlage:  2484/2013 

Rh. Dr. Becker (ÖDP) erklärt zu Protokoll, dass er beanstande, dass seine Anfrage vom 17.11.13 zu diesem Tagesordnungspunkt nicht schriftlich vor der Ratssitzung beantwortet wurde.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn entgegnet, dass Rh. Dr. Becker (ÖDP) in der Anfrage gebeten habe, diese über z.d.A.: Rat zu beantworten. Dies ist noch nicht geschehen, da in dem Zeitraum vom 17.11.13 bis zum heutigen Tag keine Ausgabe von z.d.A.: Rat erschienen ist. Herr Beigeordneter Adomat wird aber bei seinem Vortrag auch auf die Anfragen von Rh. Dr. Becker mündlich eingehen und seine Antworten zu Protokoll geben.

 

Im Anschluss erläutert Herr Beigeordneter Adomat anhand einer Präsentation die möglichen Varianten zur Kapazitätserweiterung der Gesamtschulen (Anlage 1 zur Niederschrift) und beantwortet die Anfragen von Rh. Dr. Becker ( Anlage 2 zur Niederschrift).

 

Im Verlaufe der Diskussion beantragt Rh. Marewski (CDU) den Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung des Rates am 09.12.13 zu vertagen.

 

dafür:          38  (OB, 17 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 4 FDP, 2 Die Unabhängigen, 3 pro NRW, 2 OP)

dagegen:   15  (13 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 ÖDP)

 

Der Tagesordnungspunkt ist somit in die Sitzung des Rates am 09.12.13 vertagt.