Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Oberbürgermeisters
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 05.12.13

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.12.2013   RAT/044/2013 
Beschluss:mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  2528/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 2528 - Antrag Dateigrösse: 62 KB 2528 - Antrag 62 KB

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Leverkusen bestellt Herrn Stadtkämmerer Frank Stein mit Wirkung vom 01.09.2013 zum allgemeinen Vertreter des Oberbürgermeisters.


Herr Oberbürgermeister Buchhorn bittet darum, den Antrag insofern abzuändern, dass Herr Stein rückwirkend zum 01.09.2013 zum allgemeinen Vertreter bestellt wird, da er diese Aufgabe bereits seit diesem Zeitpunkt faktisch wahrgenommen hat.


dafür:          45  (OB, 16 CDU, 12 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 2 FDP, 2 Die Unabhängigen, 1 OP, 1 ÖDP)

Enth.:            2  (pro NRW)