Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage mit Ergänzung vom 04.02.14


Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt die Tagesordnungspunkte 20.1, 20.2 und 20.3 gemeinsam beraten.

 

Herr Molitor (01) gibt bekannt, dass die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II nur über den allgemeinen Teil des Bürgerantrages (= Punkt 2 des Bürgerantrages) beraten und eine Beschlussempfehlung an den Rat abgeben kann.

 

Nach einer längeren Diskussion schlägt Rf. von Styp-Rekowski (CDU) vor, nur die Verwaltungsvorlage mit der Ergänzung vom 04.02.14 mit den Terminen für 2014 zu beschließen und den allgemeinen Teil des Bürgerantrags, für den die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II zuständig ist, sowie den Ergänzungsantrag von Rh. Marewski in den nächsten Turnus zu vertagen, da hierzu noch die Stellungnahmen der Werbe- und Fördergemeinschaften abgewartet werden soll.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt zunächst über die Vertagung des Bürgerantrages Nr. 2591/2014 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Der Bürgerantrag Nr. 2591/2014 vom 19.01.14 wird in den nächsten Sitzungsturnus vertagt.

 

- einstimmig –

 

Anschließend lässt er über die Vertagung des Ergänzungsantrages von Rh. Marewski (CDU) zur Vorlage Nr. 2529/2013, Antrag Nr. 2617/2014, abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Der Ergänzungsantrag von Rh. Marewski (CDU) vom 30.01.14 zur Vorlage Nr. 2529/2013, Antrag Nr. 2617/2014, wird in den nächsten Sitzungsturnus vertagt.

 

- einstimmig -

 

Abschließend wird über die Vorlage Nr. 2529/2013/1 abgestimmt.


- einstimmig -