Sitzung: 07.04.2014 RAT/046/2014
Herr Oberbürgermeister Buchhorn eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Er wünscht dem erkrankten Rh. Manglitz (BÜRGERLISTE) im Namen des Rates der Stadt Leverkusen eine baldige Genesung.
Anschließend gratuliert Herr Oberbürgermeister Buchhorn Rh. Küchler (SPD) zu dessen 70. Geburtstag.
Er begrüßt außerdem die 6. Klasse der Marienschule Opladen mit ihrer Politiklehrerin, Frau Hammes.
Herr
Oberbürgermeister Buchhorn erklärt, dass folgende Unterlagen auf den Tisch
gelegt wurden:
Zu Tagesordnungspunkt
9:
Ein Geschäftsordnungsantrag (Vertagung) der Fraktion
BÜRGERLISTE vom 07.04.14, Nr. 2734/2014. Er schlägt vor, diesen als
Tagesordnungspunkt 9.1 und die Verwaltungsvorlage Nr. 2716/2014 als
Tagesordnungspunkt 9.2 zu behandeln. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.
Zu Tagesordnungspunkt
9.2:
Eine Anfrage der Fraktion BÜRGERLISTE vom 03.04. und eine Stellungnahme
der Verwaltung vom 07.04.14.
Zu Tagesordnungspunkt
16.2:
Anfragen der Fraktion BÜRGERLISTE und des Bezirksvertreters,
Herrn Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), vom 24.03.14 und eine Stellungnahme vom
04.04.14. Diese Unterlagen wurden den
Fraktionen, der Gruppe und den Einzelvertretern bereits am Freitag zugemailt.
Außerdem wurde ein Tischantrag der SPD-Fraktion vom 03.04.14 - „Ratsbürgerentscheid zur Errichtung einer 3. Gesamtschule in Leverkusen“ - Nr. 2732/2014 auf den Tisch gelegt, der den Fraktionen, der Gruppe und den Einzelvertretern bereits am Freitag zugemailt wurde. Herr Oberbürgermeister Buchhorn schlägt vor, diesen Antrag als Tagesordnungspunkt 23 zu behandeln und nach Tagesordnungspunkt 15 zu beraten und lässt darüber abstimmen.
- einstimmig dafür -
Gegen die
verteilte Arbeitstagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.
Zu Tagesordnungspunkt 16.1 - „Umstufungskonzept Hitdorf -
Busverkehr auf der Hitdorfer Straße - Bürgerantrag vom 09.03.14, Nr. 2678/2014,
hat der Bürgerantragsteller, Herr Cremer, einen Antrag auf Rederecht gestellt. Herr Oberbürgermeister Buchhorn weist darauf
hin, dass Herr Cremer in der Sitzung der Bezirksvertretung I vom 24.03.14
bereits von seinem Rederecht Gebrauch gemacht hat. Er begründet seinen erneuten
Antrag auf Rederecht damit, dass er neue Gesichtspunkte, die er der
Bezirksvertretung I noch nicht erläutern konnte, vortragen möchte.
Herr
Oberbürgermeister Buchhorn lässt darüber abstimmen, ob Herrn Cremer erneut ein
Rederecht gewährt werden soll.
- einstimmig dafür -