Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Verkehrskonzept Hitdorf

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.04.2014   BP/035/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Rh. Pockrand (SPD) beantragt, beide Vorlagen um einen Turnus zu verschieben, damit die Verwaltung auch die Planung für die Hitdorfer Straße fertig stellen kann und beide Ausbauplanungen gemeinsam beraten und beschlossen werden können.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt über den Änderungsantrag abstimmen:

 

dafür:            5  (4 SPD, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     9  (5 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Die Unabhängigen,  1 Pro NRW)

 

Rf. Behrend (CDU) sowie Rh. Schönberger (CDU) und Rh. Wölwer (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)  loben den vorangegangenen Abstimmungsprozess mit den Bürgern im Rahmen der Planwerkstatt, die weitgehende Berücksichtigung der Einreden aus der Bürgerschaft bei der Planung und appellieren an den Ausschuss, einen positiven Beschluss zum Ausbau der Ringstraße zu fassen.

 

Rh. Ries (FDP) kündigt seine Enthaltung bei der Verwaltungsvorlage an, da er durch die Einengungen auf der Ringstraße eine Erhöhung der CO²-Belastung annimmt.

 

Frau Beigeordnete Deppe erläutert, dass die Bürgerbeteiligung einen wichtigen Baustein im Planungsprozess darstellt und bei der vorliegenden Planung für die Ringstraße, soweit möglich, ein Konsens mit den Bürgeranliegen hergestellt wurde. In der Planwerkstatt Hitdorf wurden die einzelnen Planungsschritte für die Ringstraße und die Hitdorfer Straße vereinbart, wonach zunächst die Ringstraße geplant und umgesetzt wird und darauf folgend im 1. Quartal 2015 der Planungsbeschluss für die Hitdorfer Straße eingeholt wird.