Rh. Rudolf Müller (CDU) gibt nach ausführlicher Aussprache zu Protokoll, dass der Ausschuss auf seine Vermittlung hin davon ausgeht, dass dieses Thema in der ersten Sitzung des Jahres 2015 wieder behandelt wird und der Antrag deshalb entbehrlich ist.

 

Herr Beigeordneter Adomat bestätigt für die Verwaltung, dass vor den Haushaltsberatungen für das Jahr 2016 ein Erfahrungsbericht vorgelegt wird und dem Ausschuss in der ersten Sitzung 2015 eine entsprechende Vorlage zur Entscheidung vorgelegt wird. RH. Schoof (BÜRGERLISTE) bittet dies zu Protokoll zu nehmen.

 

Es folgt die Abstimmung über den Antrag:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

- bei Zustimmung der Fraktion BÜRGERLISTE mit den übrigen Stimmen mehrheitlich abgelehnt –

- bei Zustimmung der Fraktion BÜRGERLISTE mit den übrigen Stimmen mehrheitlich abgelehnt –