Tagesordnungspunkt

TOP Ö 30: Jahresabschluss 2013 der KulturStadtLev (KSL)

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.05.2014   RAT/047/2014 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2692/2014 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt zunächst über die Ziffern 1 bis 3 der Vorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

1.   Der Jahresabschluss 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KulturStadtLev (KSL) wird festgestellt.

 

2.   Der Deckung des Jahresfehlbetrags in Höhe von 6.140.877,04 € aus der Kapitalrücklage wird zugestimmt.

 

3.   Der Betriebsleitung der KSL wird Entlastung erteilt.

 

dafür:          44  (OB, 16 CDU, 12 SPD, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 2 Die Unabhängigen, 1 OP, 1 DIE LINKE)

dagegen:     9  (7 BÜRGERLISTE, 2 pro NRW)

Enth.:            1  (ÖDP)

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Buchhorn über die Ziffer 4 der Vorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

4.   Dem Betriebsausschuss KSL wird Entlastung erteilt.

 

dafür:          31  (OB, 10 CDU, 9 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 FDP, 2 Die Unabhängigen, 1 OP, 1 DIE LINKE)

dagegen:     6  (BÜRGERLISTE)

Enth.:            3  (2 pro NRW, 1 ÖDP)

 

Rf. Arnold, Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens, Rf. Behrendt, Rf. Echterhoff, Rh. Freund, Rh. Keil, Rh. Dr. Klose, Rh. Küchler, Rh. Marewski, Rh. Miesen, Rh. Omankowsky, Rf. Schumann, Rh. Seyfarth, Rf. Trampenau und Rf. von Styp-Rekowski haben gemäß § 5 Abs. 2 EigVO NRW i. V. m. § 31 GO NRW an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.