Sitzung: 24.07.2014 W/001/2014
a) Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr und stellt die
Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen die
Tagesordnung werden
nicht erhoben.
b) Der Wahlprüfungsausschuss erteilt Herrn Born
auf seinen Antrag vom 16.07.2014 hin
eine Drehgenehmigung
zur aktuellen Sitzung.
– einstimmig –
c) Der Vorsitzende verpflichtet die Mitglieder
Herrn Siegfried Lichtenhagen
Herrn Marco Bellgardt
Herrn Axel Zens
Frau Hiltrud Meier-Engelen
Herrn Thorsten Linden
Diese unterzeichnen eine entsprechende Erklärung.
d) Bei Enthaltung von Rh. Schaller
(PIRATEN) erteilt der Wahlprüfungsausschuss
Herrn B. Rees und Herrn M. Schmidt
auf ihre Anträge vom 13.07.2014 bzw.
15.07.2014 mehrheitlich jeweils ein
einmaliges Rederecht zu TOP 3 der aktuellen
Sitzung.
Der Vorsitzende erläutert, dass
dieses Rederecht keine Beteiligung
an der Diskussion im Gremium
einschließt.