Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) macht deutlich, dass seiner Meinung nach in Hitdorf ähnliche Probleme an Karneval auftreten wie in Schlebusch. Für Hitdorf sollte daher eine gleichgeartete ordnungsrechtliche Verordnung erlassen werden.

 

Herr Stadtkämmerer Stein erklärt, dass - wie von der Verwaltung schon mehrfach in der Vergangenheit dargelegt - die Verhältnisse in Schlebusch und Hitdorf nicht miteinander vergleichbar seien.

 

Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (Freie Demokraten Lev) schlägt vor, dass die Kontrollen des Glasverbots nur noch am Karnevalsdonnerstag in der bisher erfolgten Intensität fortgeführt werden sollen, da dies der „problemintensivere“ Karnevalstag ist. Am darauffolgenden Samstag könnte somit weniger Kontrollaufwand betrieben werden.

 

Herr Stadtkämmerer Stein bietet an, vor einer derartigen Entscheidung die nächste Karnevalszeit abzuwarten und in der folgenden Sitzung einen Mitarbeiter der Polizeiinspektion in den Finanz- und Rechtsausschuss einzuladen, damit dieser von den Erfahrungen an den Karnevalstagen einschließlich der Kontrollen an beiden Tagen berichten kann.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dem zu.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 

dafür:          15  (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Demokraten Lev, 1 OP, 1 PRO NRW, 1 DIE LINKE)

dagegen:     1  (PIRATEN)

Enth.:            1  (BÜRGERLISTE)