Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.09.2014   Bez. III/002/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Bezirksvorsteher Schönberger eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er teilt mit, dass zwei neue Bezirksvertreter für den Stadtbezirk III, Herr Sascha Kern (SPD) und Herr Michael Hüther (SPD), für Rh. März (SPD) und Rh. Masurowski (SPD) nachgerückt sind.

 

Herr Kern (SPD) und Herr Hüther (SPD) werden daraufhin von Herrn Bezirksvorsteher Schönberger in ihr Amt eingeführt und verpflichtet. Über die Verpflichtungen werden Niederschriften gefertigt. 

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger weist auf die vor der Sitzung verteilte Arbeitstagesordnung hin, die Änderungen enthält.

 

Er erklärt, dass als Tagesordnungspunkt 9.3 der Bürgerantrag zur Wiedereinführung des OP-Kennzeichens vom 13.09.14 (Vorlage Nr. 2014/0180) aufgenommen werden soll.

 

Weiterhin macht er darauf aufmerksam, dass der Tagesordnungspunkt 12 „Rückwirkende Nutzungsvereinbarung mit den Leverkusener Sportvereinen zur Erneuerung von Kunstrasenplätzen“ (Antrag Nr. 2759/2014) über die Arbeitstagesordnung von der Tagesordnung abgesetzt werden soll, da der Antrag von Rh. März (SPD) im Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen am 11.09.14 aufgrund der ergänzenden Stellungnahme vom 26.08.14 zurückgezogen wurde.

 

Der Tagesordnungspunkt 20 „Anlegung eines Behindertenparkplatzes in der Saarstraße“ (Antrag Nr. 2014/0167) soll vorgezogen und nach dem Tagesordnungspunkt 10.2 beraten werden.

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III stimmt der Arbeitstagesordnung zu.