Herr Bezirksvorsteher Schönberger eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Entschuldigt haben sich für die heutige Sitzung Herr Pockrand (SPD) und Frau Demann (PRO NRW).

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger weist auf die vor der Sitzung verteilte Arbeitstagesordnung hin, die Änderungen enthält.

 

Er schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 15, Bürgerantrag Nr. 2014/0231 - Würdigung der Verdienste von Dr. Gisela Eberlein durch die Benennung einer Straße, vorgezogen nach dem Tagesordnungspunkt 2 zu beraten.

 

Bei dem Tagesordnungspunkt 14, Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass, ist Herr Bezirksvorsteher Schönberger befangen und wird daher nicht mitberaten und abstimmen. Da der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Pockrand, nicht anwesend ist, beschließt die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III auf Vorschlag von Herrn Bezirksvorsteher Schönberger, Herrn Wollenhaupt (CDU) die Sitzungsleitung zu dem Tagesordnungspunkt 14 zu übertragen.

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III stimmt der Arbeitstagesordnung zu.

 

Des Weiteren weist Herr Bezirksvorsteher Schönberger auf den anstehenden Pressetermin zur Anpflanzung von Obstbäumen im Stadtbezirk III am 26.11.14 um 11:30 Uhr, auf der Obstwiese an der Berliner Straße zwischen Schulberg und Krummer Weg, hin und lädt alle Bezirksvertreter dazu ein.

 

Im Zusammenhang mit den kleinen Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk III erläutert Herr Bezirksvorsteher Schönberger zur Maßnahme „Errichtung eines Denkmals an die ehemalige Kleinbahn in Schlebusch“ den aktuellen Sachstand. Am 22.10.14 fand ein Ortstermin in Schlebusch mit folgendem Ergebnis statt:

 

In der Fußgängerzone Schlebusch soll eine Erinnerungsstele im Bereich eines Beetes gegenüber dem Alten Bürgermeisteramt Schlebusch errichtet werden. Das Schienenstück soll dem Industriemuseum Sensenhammer übergeben werden, die abschließende Antwort des Landschaftsverbands Rheinland steht hierzu noch aus.  

 

Frau Weber (01) erläutert, dass die Verwaltung gemäß dieser Planung noch eine entsprechende Beschlussvorlage der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III zur Entscheidung vorlegen wird. Die benötigten Mittel in Höhe von ca. 2.000,00 € - 2.500,00 € sollen anstatt aus dem konsumtiven aus dem investiven Haushalt 2014 zur Verfügung gestellt und in das Haushaltsjahr 2015 übertragen werden. Im investiven Haushalt 2014 gab es im Stadtbezirk III entsprechende Einsparungen.

 

Darüber hinaus berichtet Frau Weber (01) über folgende weitere Änderungen bei den kleinen Investitionsmaßnahmen 2014 im Stadtbezirk III:

 

Der im Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 08.05.14 zur Vorlage Nr. 2672/2014 aufgeführte freie Restbetrag in Höhe von 2.000,00 € (konsumtiv) sowie die im konsumtiven Bereich freiwerdenden Mittel in Höhe von 2.250,00 € aus der Maßnahme „Kleinbahn Schlebusch“, insgesamt 4.250,00 €, stehen im Stadtbezirk III für 2014 noch zur Verfügung.

 

Es wird vorgeschlagen, im Zusammenhang mit der bereits in 2014 durchgeführten Maßnahme „Sanierung eines Gehweges in der Kleingartenanlage Mathildenhof“ nun auch die angrenzende Treppenanlage für ca. 3.000,00 € aus konsumtiven Restmitteln des Bezirkes III aus 2014 zu sanieren.

 

Darüber hinaus sind bei der beschlossenen Maßnahme „Kleinere Unterhaltungsarbeiten im Bereich von Parkplatz, Weg zum Podest und Podest am Seeufer, „Ophovener Weiher“, 3.000,00 € konsumtiv“ (Beschluss vom 08.05.14 zur Vorlage Nr. 2672/2014, I, Ziffer 8), nach Mitteilung der Fachverwaltung Mehrkosten in Höhe von 700,00 € zu erwarten. Aus diesem Grund soll der bewilligte Betrag um 700,00 € aus konsumtiven Restmitteln des Bezirkes III aus 2014 aufgestockt werden.

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III stimmt diesen Vorschlägen einstimmig zu.