Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Wirtschaftsplan 2015 (Erfolgs-, Vermögens- und Stellenplan) für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung KulturStadtLev (KSL) wird in der als Anlage zur Vorlage beigefügten Fassung wie folgt beschlossen:

 

a) Im Erfolgsplan werden festgesetzt:

 

Erträge:                                                                     4.550.200 €

Aufwendungen:                                                        14.513.700 €

Zinsen und Steuern:                                            13.200 €

Auflösung Sonderposten:                                            -104.800 €

Ergebnis vor Zuschuss Kernverwaltung:     -9.871.900 €

 

b) Im Vermögensplan werden festgesetzt:

 

Einnahmen:                   199.500 €

Ausgaben:                     199.500 €

 

c) Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen.

 

d) Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

 

e) Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2015 wird auf 4.000.000 € festgelegt.

 

f) Die Betriebsleitung der KSL wird ermächtigt, Verbindlichkeiten in Höhe von 199.500 € für die Maßnahmen aus dem Vermögensplan einzugehen.

 

2. Der Zuführung einer Verlustabdeckung in Höhe von 8.760.000 € aus der Kernverwaltung an die KSL wird zugestimmt. Damit verringert sich das Eigenkapital/der Rücklagenbestand der KSL um 1.111.900 €.


dafür:          42  (OB, 15 CDU, 12 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 2 FDP, 2 DIE LINKE, 2 PIRATEN, 1 LEV PARTEI)

dagegen:     6  (4 BÜRGERLISTE, 2 PRO NRW)