Beschluss:
1. Der Wirtschaftsplan 2015 (Erfolgs-, Vermögens- und Stellenplan) für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung KulturStadtLev (KSL) wird in der als Anlage zur Vorlage beigefügten Fassung wie folgt beschlossen:
a) Im Erfolgsplan werden festgesetzt:
Erträge: 4.550.200 €
Aufwendungen: 14.513.700 €
Zinsen und Steuern: 13.200 €
Auflösung Sonderposten: -104.800 €
Ergebnis vor Zuschuss Kernverwaltung: -9.871.900 €
b) Im Vermögensplan werden festgesetzt:
Einnahmen: 199.500 €
Ausgaben: 199.500 €
c) Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen.
d) Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
e) Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2015 wird auf 4.000.000 € festgelegt.
f) Die Betriebsleitung der KSL wird ermächtigt, Verbindlichkeiten in Höhe von 199.500 € für die Maßnahmen aus dem Vermögensplan einzugehen.
2. Der Zuführung einer Verlustabdeckung in Höhe von 8.760.000 € aus der Kernverwaltung an die KSL wird zugestimmt. Damit verringert sich das Eigenkapital/der Rücklagenbestand der KSL um 1.111.900 €.
dafür: 42 (OB, 15 CDU, 12 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 2 FDP, 2 DIE LINKE, 2 PIRATEN, 1 LEV PARTEI)
dagegen: 6 (4 BÜRGERLISTE, 2 PRO NRW)