Rh. Rudolf Müller (CDU) eröffnet als Vorsitzender die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Müller verpflichtet Frau Leah Ngabi als neues beratendes Mitglied für den Stadtelternrat zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Tischvorlage Nr.: 2015/0335

(Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung) als TOP 11 auf die Tagesordnung zu setzen.

Außerdem wird der verteilte Änderungsantrag der Gruppe FDP vom 15.01.15 zum Antrag Nr. 2701/2014 (Nr.: 2015/0359) als TOP 8.1 auf die Tagesordnung genommen.

Ergänzend zu den Haushaltsberatungen unter TOP 10 wurde eine Veränderungsliste verteilt (siehe Anlage 1 der Niederschrift).