Gremium: Finanz- und Rechtsausschuss

Die Anträge Nrn. 2015/0429, 2015/0433 und 2015/0459 werden gemeinsam beraten.

 

Rh. Eimermacher (CDU) beantragt die Vertagung entsprechend des Beratungsergebnisses der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I um einen Turnus.

 

Über die Vertagung in den nächsten Turnus (Beschlusspunkt 7 der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I) wird abgestimmt.

 

dafür:         16  (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 PRO NRW, 1 DIE LINKE, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     1  (BÜRGERLISTE)