Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6.1: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.14
- Neudruck

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.06.2015   Bez. III/008/2015 
Beschluss:vertagt
Vorlage:  2014/0085 

Die Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.2 werden gemeinsam beraten.

 

Herr Kern (SPD) erklärt den Punkt 1 des Antrages Nr. 2014/0085 für erledigt, da dieser in die Vorlage Nr. 2015/0534 eingearbeitet wurde.

 

Er beantragt anschließend, den Punkt 2 des Antrages Nr. 2014/0085 zu vertagen, da die SPD zu diesem Thema einen neuen Antrag stellen wird.

 

Aus der Diskussion ergibt sich, dass die Bezirksvertretung die Einrichtung einer Überquerungshilfe auf der Alkenrather Straße an der Einmündung der Kastanienallee präferiert und zudem weiterhin die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Carlo-Mierendorff-Straße und weiterer Kreisverkehre zur Entlastung des Verkehres erwägt.

 

Frau Weber (01) weist darauf hin, dass die Verwaltung gemäß Seite 6 der Begründung der Vorlage empfiehlt, zunächst die Maßnahmen gemäß den Beschlusspunkten 1 und 2 (zusätzliche Rechtsabbiegespur von der Alkenrather Straße auf die Gustav-Heinemann-Straße und optimierte Querung in Höhe der Kastanienallee) zu planen und umzusetzen und die dadurch bedingten Auswirkungen zu beobachten und zu werten. Als nächster Schritt könnte bei Bedarf darauf folgend das Thema Kreisverkehre verstärkt untersucht werden.

 

Herr Schmitz (66) erläutert, dass der Bezirksvertretung III noch eine Vorlage zum Baubeschluss zu den von der Verwaltung vorgesehenen Maßnahmen (Rechtsabbiegespur und Querung in Höhe der Kastanienallee) vorgelegt wird.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt über die Vertagung des Punktes 2 des Antrages Nr. 2014/0085 abstimmen.

 

Die Bezirksvertretung stimmt einer Vertagung einstimmig zu.

 

Herr Blum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet die Verwaltung darum, auf der Alkenrather Straße in Höhe der GGS Erich-Klausener-Schule regelmäßig eine Tempo 30-Geschwindigkeitsanzeigetafel aufzustellen. Außerdem bittet er um Prüfung, ob im Bereich der Einmündung der Kastanienallee auf der Alkenrather Straße Tempo 30 eingeführt werden kann. Die Verwaltung sagt eine Prüfung zu.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt anschließend über die Vorlage Nr. 2015/0534 abstimmen.

 

Beschluss:

 

1.    Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Ergebnisse des Verkehrsgutachtens eine zusätzliche Rechtsabbiegespur von der Alkenrather Straße auf die Gustav-Heinemann-Straße zu planen.

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Ergebnisse des Verkehrsgutachtens in Höhe der Kastanienallee eine optimierte Querung für Fußgänger und Radfahrer zu planen.

 

- einstimmig -