Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2.5: Nutzung des Geländes Solinger Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.15

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.06.2015   SBP/010/2015 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren 
Gremium:Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren 
Beschluss:einstimmig mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  2015/0618 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 196 KB Antrag 196 KB
Dokument anzeigen: 0618 - Antrag Dateigrösse: 80 KB 0618 - Antrag 80 KB

Rh. Richrath (SPD) erläutert den Antrag seiner Fraktion.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erkundigt sich, inwieweit schon jetzt eine vollständige gewerbliche Erschließung des Gebietes sinnvoll ist und schlägt vor, den Antrag der SPD-Fraktion in einen Prüfauftrag an die Verwaltung umzuformulieren.

 

Frau Beig. Deppe erläutert, dass in der Gesamtprüfung des Standortes Solinger Straße die Gesamterschließung, auch im Hinblick auf die Kosten, überprüft werden muss und dies dann erneut den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt wird.

 

Rh. Ippolito (SPD) schlägt daher folgenden Änderungsantrag zur Abstimmung für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vor:

 

„Wird die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) am Standort Rheindorf

errichtet, wird geprüft, ob das gesamte Gelände vollständig erschlossen werden kann, um nach der Beendigung des Nutzungsvertrags mit dem Land NRW und anschließendem Rückbau des Gebäudes der Flüchtlingseinrichtung das Gelände als städtische Entwicklungsfläche zu verwenden und einer neuen Nutzung als Gewerbegebiet zuzuführen.“

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Änderungsantrag als Prüfauftrag

 

- einstimmig -

 

 

Rh. Stefan Hebbel (CDU) lässt über den Änderungsantrag im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren abstimmen:

 

„Wird die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) am Standort Rheindorf

errichtet, wird geprüft, ob das gesamte Gelände vollständig erschlossen werden kann, um nach der Beendigung des Nutzungsvertrags mit dem Land NRW und anschließendem Rückbau des Gebäudes der Flüchtlingseinrichtung das Gelände als städtische Entwicklungsfläche zu verwenden und einer neuen Nutzung als Gewerbegebiet zuzuführen.“

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Änderungsantrag als Prüfauftrag

 

- einstimmig -


Rh. Richrath (SPD) erläutert den Antrag seiner Fraktion.