Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Fördermittel für den Stadtteil Manfort
- Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I vom 03.09.15

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.10.2015   Bez. I/015/2015 
Beschluss:erledigt
Vorlage:  2015/0741 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beantragt beim Rat der Stadt Leverkusen, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien im ersten Sitzungsturnus 2016 zu setzen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen zur Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für den Stadtteil Manfort und in diesem Zusammenhang auch insbesondere die Beantragung von Fördermitteln für die Umgestaltung des Areals rund um die Evangelische Kirchengemeinde, speziell den ehemaligen Kirmesplatz, zu prüfen.


Herr Berghaus (SPD) erläutert den Antrag seiner Fraktion.

 

Es besteht Einvernehmen darüber, dass die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I grundsätzlich den Vorschlag, auch für den Stadtteil Manfort ein integriertes Handlungskonzept (IHK) zu erarbeiten, begrüßt.

 

Herr Molitor (01) weist darauf hin, dass die inhaltliche Entscheidung, ein IHK für den Stadtteil Manfort zu erstellen, jedoch nicht bei der Bezirksvertretung I, sondern beim Rat liegt. Aus diesem Grund sollte die Bezirksvertretung I einen eigenen Antrag an den Rat stellen, der im ersten Sitzungsturnus 2016 in den Fachausschüssen und im Rat beraten werden soll.

 

Durch bereits beschlossene oder zur Beschlussfassung anstehende IHK in anderen Stadtteilen ist der Fachbereich Stadtplanung bereits personell stark gefordert. Mit der Behandlung des Antrages Anfang 2016 bekommt die Verwaltung die Gelegenheit, bis dahin eine umfangreiche Stellungnahme zu der Thematik abzugeben.

 

Der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Schmitz, lässt sodann über den vorgenannten Antrag der Bezirksvertretung I abstimmen. Der Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I Nr. 2015/0741 ist somit erledigt.


- einstimmig -