Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Erneuerung des Zugangs zum Ophovener Weiher in der Carl-von-Ossietzky-Straße
- Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung III vom 24.08.2015
- m. Stn. v. 09.10.15

BezeichnungInhalt
Sitzung:22.10.2015   Bez. III/013/2015 
Beschluss:vertagt
Vorlage:  2015/0715 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III spricht sich grundsätzlich für die Erneuerung der Treppenanlagen an der Carl-von-Ossietzky-Straße aus. Der behindertengerechte Ausbau des vom Kurt-Schumacher-Ring zur Parkanlage Ophovener Weiher führenden Weges Nummer 4 (siehe Stellungnahme der Verwaltung) wird nicht favorisiert, da dieser viel zu weit abseits vom „Zentrumsbereich“ an der Carl-von-Ossietzky-Straße liegt.

 

Im Verlauf der Diskussion wird deutlich, dass zunächst die abschließende Klärung der rechtlichen Situation des zwischen der Stadt Leverkusen und der Wohnungsgesellschaft geschlossenen Vertrages durch die Verwaltung abgewartet werden soll, bevor weitere Schritte entschieden werden.

 

Der Antrag Nr. 2015/0715 wird einstimmig vertagt, bis die vertragliche Situation geklärt ist. Das Ergebnis soll der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III spätestens in einem halben Jahr vorgestellt werden.

 

Herr Pockrand (SPD) bittet zudem die Verwaltung, die von der Carl-von-Ossietzky-Straße in die Parkanlage führenden Wege Nummern 1 und 2 nochmals aktuell bezüglich der Unfallgefahr begehen zu lassen.