Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Bebauungsplan Nr. 210/III "Tempelhofer Straße" (vereinfachtes Verfahren)
- Beschluss über Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung (Abwägung)
- Beschluss über Stellungnahmen nach erneuter öffentlichen Auslegung (Abwägung)
- Satzungsbeschluss

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.09.2015   SBP/012/2015 
Beschluss:vertagt in Folgegremium
Vorlage:  2015/0598 

Rh. Schönberger (CDU) erläutert, dass zwischen dem Ortsverband und dem Kreisverband als Bauherrn noch Kompromissverhandlungen über die beiden Varianten anstehen und beantragt daher eine Vertagung in den Rat.

 

Frau Beigeordnete Deppe erläutert auf Nachfrage von Herrn Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), dass der Bebauungsplan beide Varianten zulässt und es nicht Aufgabe der Bauleitplanung ist, eine Lösung für diesen Konflikt zu finden. Rh. Schönberger (CDU) hält dennoch an seinem Antrag auf Vertagung fest.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt über den Antrag auf Vertagung in den Rat abstimmen:

 

dafür:         15  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP,

                           1 FDP)

dagegen:     3  (1 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW, 1 DIE LINKE)