Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Straßenreinigung der Solinger Straße
- Bürgerantrag vom 23.09.15
- m. Stn. v. 06.10.15

BezeichnungInhalt
Nachtrag:15.10.2015 
Sitzung:19.10.2015   Bez. I/015/2015 
Beschluss:einstimmig mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  2015/0768 

Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, Straßen.NRW zeitnah ein Angebot zu unterbreiten, die Reinigung der Solinger Straße (zwischen den Einmündungen der Netzestraße und dem weiteren Verlauf über die Elbestraße bis zur Masurenstraße) auf ein vierteljährliches Intervall, bei einer Kostenerstattung durch das Land NRW, zu erhöhen.

 

2. Die Verwaltung berichtet über den Sachstand der Straßeninstandsetzung der Solinger Straße und Masurenstraße sowie des Fußweges „Am Vogelsang“.


Dem Bürgerantragsteller, Herrn Lange, wird einstimmig Rederecht erteilt. Herr Lange erläutert die Hintergründe seines Antrags und teilt ergänzend mit, dass sich in den Gullyeinläufen auf der Solinger Straße bei starken Niederschlägen ein Rückstau bildet und sich Wasserlachen auf der Fahrbahn bilden.

 

Rh. Scholz (CDU) teilt mit, dass Straßen.NRW nach seiner Information signalisiert hat, bis zu drei weitere Reinigungen der Solinger Straße pro Jahr zu finanzieren, wenn die Technischen Betriebe Leverkusen (TBL) diese ausführen. Er beantragt daher, dass die TBL Straßen.NRW zeitnah ein Angebot unterbreiten, die Reinigung des angesprochenen Teilstücks der Solinger Straße auf ein vierteljährliches Intervall bei einer Kostenerstattung durch das Land NRW zu erhöhen.

 

Herr Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet die Verwaltung, beim Land NRW den Sachstand der Straßeninstandsetzung der Solinger Straße und Masurenstraße zu erfragen.

 

Herr Melchert (SPD) ergänzt, dass auch ein Sachstand zur Instandsetzung des Fußweges „Am Vogelsang“ gegeben werden soll.

 

Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos lässt sodann über den Bürgerantrag mit den vorgenannten Änderungen abstimmen.


- einstimmig -