Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Ausbauplanung am Scherfenbrand
- Antrag von Herrn Bezirksvorsteher Schönberger (CDU) vom 12.10.15
- m. Stn. v. 19.10.15

BezeichnungInhalt
Nachtrag:16.10.2015 
Sitzung:22.10.2015   Bez. III/013/2015 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  2015/0790 

Beschluss:

 

Die Ausbauplanung der Straße am Scherfenbrand wird dahingehend geändert, dass der bisher im Bereich zwischen Freudenthaler Weg und Ende der Bebauung vorgesehene Hochbord zur Abgrenzung des Gehweges nunmehr mit abgesenkten Borden versehen wird.


Der Tagesordnungspunkt 8, Antrag Nr. 2015/0790, Ausbauplanung am Scherfenbrand, wird vorgezogen nach dem Tagesordnungspunkt 2 beraten.

 

Da Herr Bezirksvorsteher Schönberger selbst Antragsteller ist, übernimmt der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Pockrand, die Sitzungsleitung des Tagesordnungspunktes 8.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger erläutert die Hintergründe seines Antrags.

 

Herr Schmitz (66) teilt mit, dass die Verwaltung Kompromissvorschläge grundsätzlich begrüßt, wenn diese im Dialog mit einem Großteil der Bürger bzw. Anwohner gefasst wurden. Er weist jedoch darauf hin, dass es bei ähnlich ausgebauten Straßen im Stadtgebiet (z.B. im Wohngebiet Schlebuscher Heide) bereits Probleme mit abgesenkten Bordsteinen geben hat, da auf dem Bordstein geparkt oder von fahrenden PKW teilweise auf den Gehweg ausgewichen wurde. Aufgrund dieser Erfahrungen wird daher der beantragte durchgängig abgesenkte Bordstein von Seiten der Verwaltung kritisch gesehen. Herr Schmitz (66) weist nachdrücklich, dass die Verwaltung bei Verstößen agieren und entsprechende Maßnahmen einleiten muss. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III ist hiermit einverstanden.

 

Auf Nachfrage von Herrn Bezirksvorsteher Schönberger, ob halbseitiges Parken zukünftig erlaubt sei, erklärt Herr Schmitz (66), dass dies auch bei der anvisierten Lösung mit abgesenkten Bordsteinen weiterhin nicht möglich ist, sondern auf der Fahrbahn unter Beachtung der Grundstücksausfahrten geparkt werden darf.


- einstimmig -