Tagesordnungspunkt

TOP Ö 14: Fahrradboxen S-Bahn-Station Rheindorf
- Antrag der CDU-Bezirksfraktion Stadtbezirk I vom 15.10.15

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.10.2015   Bez. I/015/2015 
Beschluss:einstimmig mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  2015/0746 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, zusätzliche Fahrradboxen an der S-Bahn-Haltestelle Rheindorf anzuschaffen und aufzustellen.

 

2. Die Finanzierung soll möglichst aus Fördermitteln von Dritten erfolgen. Hierzu wird die Verwaltung entsprechende Zuschüsse bei z.B. der Nahverkehr Rheinland GmbH akquirieren.

 

3. Sollte eine wie unter Ziffer 2 beschrieben Finanzierung nicht möglich sein, wird die Verwaltung die Maßnahme in die zu erstellende Vorlage für die kleinen Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I 2016 aufnehmen.


Rh. Scholz (CDU) teilt mit, dass es sich bei der Maßnahme um eine investive sowie durch die Vermietung der Fahrradboxen rentierliche Maßnahme handelt.

 

Rh. Melchert (SPD) bittet darum, zunächst vorrangige Fördermöglichkeiten bei der Nahverkehr Rheinland GmbH zu prüfen. 

 

Herr Molitor (01) schlägt daraufhin vor, die beantragte Maßnahme zunächst mit einer beabsichtigten Finanzierung aus vorrangigen Mitteln beschließen zu lassen. Sollten keine entsprechenden Fördermittel zur Verfügung stehen, wird die Maßnahme durch die Verwaltung in die zu erstellende Vorlage für die kleinen Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I 2016 aufgenommen.


- einstimmig -