Beschlussentwurf:

 

Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf der Haushaltssatzung 2016, in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie im Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) der Stadt Leverkusen enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.

 

 

Der Leiter des Fachbereichs

Rechnungsprüfung und Beratung

gem. § 2 Abs. 7 RPO

gezeichnet:

Krämer

(Fachbereichsleiter)

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Der Ausschussvorsitzende, Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE), lässt über die Vorlage abstimmen:

 

Beschluss:

 

Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf der Haushaltssatzung 2016, in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie im Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) der Stadt Leverkusen enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.

 

dafür:             7         (3 CDU, 2 SPD, 1 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN,

 1 FDP)

Enthaltung:   1         (BÜRGERLISTE)